Post

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Im Postgesetz wird zwischen den sog. "reservierten" Diensten, den "nicht reservierten Diensten" und den "Wettbewerbsdiensten" unterschieden. Bei den reservierten Diensten verfügt die Post über ein Monopol; die nicht reservierten Dienste muss die Post in Konkurrenz mit Privaten erbringen; die Wettbewerbsdienste kann, muss sie aber nicht erbringen.

Da die Preise der reservierten Dienste vom Bundesrat festgelegt werden, verfügt der Preisüberwacher gegenüber dem Bundesrat über ein Empfehlungsrecht. Die reservierten Dienste umfassen heute namentlich die inländische adressierte Briefpost bis 50 Gramm sowie die Briefpost aus dem Ausland.

Die Preise für die Leistungen ausserhalb der reservierten Dienste unterstehen voll der Preisüberwachung, soweit die Post auf diesen Märkten über eine marktbeherrschende Position verfügt. Stellt der Preisüberwacher hier einen Preismissbrauch fest, so hat er zunächst eine einvernehmliche Regelung anzustreben.

Der Preisüberwacher nutzt auch auf systemischer Ebene seine Einflussmöglichkeiten, um Rahmenbedingungen zu erreichen, welche einen Preismissbrauch schon zum Vornherein verunmöglichen. Die optimale Liberalisierung von Märkten oder eine anreizkompatible Regulierung sind nur zwei mögliche Fragestellungen, welche in diesem Zusammenhang aufgeworfen werden können. Ämterkonsultationen und Mitberichtsverfahren dienen der Vorbereitung von Bundesratsentscheiden. Der Preisüberwacher wird in diesem Rahmen konsultiert und angehört. Er hat beispielsweise die Möglichkeit, im Vorfeld von Gesetzesrevisionen oder zu Berichtsentwürfen des Bundesrates vorab Stellung zu nehmen. Gerade bei Geschäften im Zusammenhang mit bundeseigenen Betrieben wie der Schweizerischen Post kommen Eignerinteressen des Bundes ins Spiel. Hier vertritt der Preisüberwacher stellvertretend die Interessen der Kundinnen und Kunden und gibt ihnen eine Stimme.

Weiterführende Informationen

Dokumentation

Jahresberichte

2017, 2016, 2014, 2013, 2012, 2011, 2009, 2007, 2005, 2003, 2002, 2000, 1994


Studien

Erhöhung der Schaltereinzahlungsgebühren der Schweizerischen Post (PDF, 59 kB, 13.02.2007)Stellungnahme des Preisüberwachers betreffend Erhöhung der Schaltereinzahlungsgebühren der Schweizerischen Post per 1. Januar 2007


Einvernehmliche Regelungen


Empfehlungen


Medienmitteilungen


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