SRG

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Gestützt auf Art. 68a Abs. 3 Bundesgesetz über Radio und Fernsehen (RTVG) und Art. 14 Preisüberwachungsgesesetz (PüG) verfügt der Preisüberwacher über ein Empfehlungsrecht gegenüber dem Bundesrat betreffend die Höhe der Radio- und Fernsehabgabe. Er hat regelmässig zu den Bestimmungen der Abgabe Stellung genommen. In den allermeisten Fällen sind seine Empfehlungen vom Bundesrat befolgt, oder teilweise befolgt, worden.

Am 18. Oktober 2017 gab der Bundesrat bekannt, die Radio- und Fernsehabgabe ab dem 1. Januar 2019 auf Fr. 365 im Jahr zu senken. Grösstenteils ist die realisierte Abgabensenkung auf die Umwandlung der Radio- und Fernsehgebühr in eine geräteunabhängige Haushalteabgabe zurückzuführen. Für die entsprechende Gesetzesänderung hatte sich der Preisüberwacher vor knapp zehn Jahren erfolgreich eingesetzt. Zur Berechnung der Höhe der Abgabe gab der Preisüberwacher am 12. September 2017 eine formelle Empfehlung ab, die vom Bundesrat teilweise befolgt wurde. Dies dürfte gestützt auf 2017 Prognosen und Berechnungen des Preisüberwachers mittelfristig zu einer zusätzlichen Senkung der Abgabe um rund Fr. 10 bis 20 pro Haushalt und Jahr führen.

Weiterführende Informationen

https://www.preisueberwacher.admin.ch/content/pue/de/home/themen/diverse/srg.html