Ärzte - TARMED

Arzt

Die Preisüberwachung beschäftigt sich seit Jahren mit den Tarifen für ärztliche Leistungen in der freien Praxis und im Spitalambulatorium. Sie hat bei diesen Tarifen gegenüber den Kantonsregierungen als Genehmigungs- bzw. Festsetzungsbehörde ein Empfehlungsrecht. Seit Anfang 2004 kennt die Schweiz mit TARMED nur noch eines statt wie bisher 26 kantonale Tarifsysteme. Die kantonalen Tarife unterscheiden sich nur noch durch die Höhe des Taxpunktwerts (TPW). Leistungsdefinitionen und die Zuordnung von Taxpunkten sind hingegen gesamtschweizerisch einheitlich.

Bei der Einführung des TARMED richtete die Preisüberwachung ihr Augenmerk auf die Kostenneutralität, d.h. sie half zu verhindern, dass alleine mit dem Tarifumbau die Kosten der ambulanten Gesundheitsversorgung weiter anwachsen. Nach der bis 2005 dauernden Einführungsphase gilt es jetzt die Kostenentwicklung weiterhin zu kontrollieren und gegebenenfalls mit Taxpunktwertanpassungen korrigierend einzugreifen.

Die Methodik der Taxpunktwertberechnung der Preisüberwachung, nach welcher der TARMED-Taxpunktwert gesenkt werden muss, wenn die Gesamtkosten der von einer Vertragsgemeinschaft (z.B. einer Gruppe von Spitälern) erbrachten Leistungen im Zeitablauf stärker gestiegen sind, als eine zuvor als akzeptabel erachtete Teuerung, wurde seit 2014 abgemildert. Die Berechnung berücksichtigt jetzt zuzüglich zur Teuerung auch eine Toleranzmarge von 1%, die u.a. die Veränderungen in der Demographie, der Nachfragestruktur, der Angebotsstruktur, im Leistungskatalog und in den gesetzlichen Rahmenbedingungen Rechnung tragen soll, wie das im Rahmen der LeiKoV (Leistungs- und Kostenvereinbarung zwischen Krankenversicherungen und Ärzten) auch getan wird. Mit dieser Anpassung wird der Kritik des Bundeverwaltungsgerichts an der Methode der Preisüberwachung in seinem Urteil vom 5. Mai 2014 i.S. Tarmed-TPW ab 2010 für die ambulanten ärztlichen Leistungen der Praxisärzte des Kantons Neuenburg (C-6229/2011, E. 11.3.2) Rechnung getragen, wonach die alleinige Berücksichtigung der Teuerung nicht allen Faktoren, die einen Einfluss auf die Leistungsentwicklung haben, Rechnung trage. Die zweite Neuerung der Methode der Preisüberwachung besteht darin, dass die Berechnung der Taxpunkwerte nicht mehr auf dem Referenzjahr 2003 basiert, sondern auf einer variablen Basis, d.h. die Berechnung des Taxpunktwerts für das Tarifjahr t basiert auf dem Referenzjahr t-4. Das entspricht auch der heutigen Praxis im Rahmen von LeiKoV. Der Wechsel des Referenzjahrs berücksichtigt auch die neue Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts, wonach das Prinzip der Kostenneutralität nicht mehr anwendbar ist, nachdem ein neutraler TPW nach der Kostenneutralitätsphase festgelegt worden ist.

Die Preisüberwachung teilt die Ansicht breiter Kreise, dass der Tarmed eine gründliche Revision braucht. Auch die Evaluation des Tarmed der Eidgenössischen Finanzkontrolle von 2010 kommt zum Schluss, dass eine gründliche Revision nötig und dringend ist. Die Tarifpartner sollten im Jahr 2016 eine revidierte Tarifstruktur dem Bundesrat zur Genehmigung unterbreiten. Die Preisüberwachung wird angesichts seiner grossen Kostenwirkung für die OKP die Tarmed-Gesamtrevision einer vertieften Prüfung unterziehen und z.H. des Gesamtbundesrats eine Empfehlung für die obligatorische Tarifgenehmigung abgeben.

Bis Ende Juni 2016 hätten sich die Tarifpartner auf eine Revision einigen sollen und den revidierten Tarif dem Bundesrat zur Genehmigung unterbreiten müssen, was jedoch nicht geschah. Das Eidgenössische Departement des Innern hat daraufhin den Tarifpartnern eine Frist bis Ende Oktober 2016 für die Einreichung einer revidierten Tarifstruktur erteilt oder zumindest von Vorschlägen für die Anpassung der überteuerten Leistungen in der bestehenden Struktur. Bis Ende Oktober 2016 gingen beim BAG entsprechende Vorschläge ein. Im Jahr 2017 hat das BAG zudem diesbezüglich eine Vernehmlassung durchgeführt. Unter Berücksichtigung der eingegangenen Vorschläge und der Ergebnisse der Vernehmlassung hat das BAG die Anpassungen an der Tarifstruktur vorbereitet und dem Bundesrat zur Verabschiedung vorgelegt. Aufgrund seiner subsidiären Kompetenz hat der Bundesrat am 18. Oktober 2017 die ab 2018 gültige Tarifstruktur verabschiedet.

Weiterführende Informationen

https://www.preisueberwacher.admin.ch/content/pue/de/home/themen/gesundheitswesen/aerzte---tarmed.html