Ein erstes Problem stellt die mangelnde Auslastung von KVA's dar. Bei 5 liegt sie unter 80%. Insgesamt wiesen die KVA's im Jahr 1994 ungenutzte Kapazitäten von über 400'000 Tonnen auf. Dies entsprach gut der doppelten Verbrennungskapazität der KVA Basel.
Einzelne KVA's und Deponien zeichnen sich durch sehr hohe Bruttokosten und / oder hohe Kosten in einzelnen Teilbereichen aus. So vermutet der Preisüberwacher u.a. Senkungspotentiale bei KVA-Kapitalkosten von mehr als Fr. 180.- pro Tonne sowie bei Rückstellungen von mehr als Fr. 60.- pro Tonne bei Deponien. Gemeinden, die mehr als Fr. 150.- für Sammlung und Transport einer Tonne Siedlungsmülls aufwenden, sind zu einer kritischen Analyse ihrer Abfallrechnungen aufgefordert. Auch bei anderen Kostenpositionen deutet das Überschreiten gewisser Schwellenwerte auf überhöhte Kosten und Preise hin (vgl. beiliegender Bericht). Als einer der Hauptgründe für die hohen Abfallbehandlungskosten einzelner KVA's und Deponien ortet der Preisüberwacher ungenügendes Wirtschaftlichkeitsdenken im Management der betroffenen Anlagen.
Bei der Kalkulation der üblichen Volumengebühren wird oft mit unrealistischen Annahmen gearbeitet. So ist in der Regel ein 35-Liter-Kehrichtsack nicht 6 oder 7 Kilo, sondern durchschnittlich nur rund 5 Kilo schwer. Überhöhte Annahmen über die zu erwartenden durchschnittlichen Gewichte pro Gebindekategorie führen zwangsläufig zu überrissenen Gebühren. In jedem Fall sind deshalb die Durchschnittsgewichte der verschiedenen Gebinde periodisch mittels Probewägungen zu erheben.
Politische Entscheidprozesse sowie monopolistische Marktstellungen können dazu führen, dass KVA's, Deponien und Gemeinden mehr als die Nettokosten auf ihre Gebühren überwälzen.
Überhöhte Abfallgebühren werden manchmal auch mit der Beseitigung von Altlasten oder mit Investitionen im Hinblick auf eine zukünftige, qualitativ bessere Entsorgung begründet. Dies muss als eindeutiger Verstoss gegen das Verursacherprinzip gewertet werden. Der Preisüberwacher ist der Ansicht, dass nur diejenigen Kostenbestandteile auf die Abfallgebühren überwälzt werden dürfen, die auf die aktuelle Entsorgungsdienstleistung zurückgehen und denen eine wirtschaftliche Betriebsführung der an der Entsorgungskette beteiligten Unternehmen zu Grunde liegt. Der Preisüberwacher wird auf dieser Basis störende Fälle auf Preismissbrauch untersuchen und gegebenenfalls entsprechende Senkungen der Abfallpreise verlangen. Zudem wird er die im Entstehen begriffene Gesetzgebung auf dem Gebiet der verursachergerechten Gebühren kritisch begleiten.
Bern, 9.1.1997
Werner Marti, Preisüberwacher
Preisüberwacher ortet Senkungspotentiale Bei der Entsorgung von Siedlungsmüll besteht ein Potential zur Senkung von Kosten und Preisen. Zu diesem Ergebnis gelangt der Preisüberwacher aufgrund einer Umfrage bei 27 Kehrichtverbrennungsanlagen (KVA's) und 12 Reaktordeponien sowie seiner bisherigen Erfahrungen im Bereich der Entsorgungsgebühren. Die Überprüfung von Entsorgungspreisen wird deshalb weiterhin ein Schwerpunktthema in der Arbeit des Preisüberwachers bilden. In seinem Untersuchungsbericht gelangt er insbesondere zu folgenden Schlüssen:
