Relative Marktmacht

Ein Unternehmen kann von einem Geschäftspartner abhängig sein, selbst wenn dieser den Markt nicht insgesamt beherrscht. In solchen Fällen spricht das Kartellgesetz von relativer Marktmacht (Art. 4 Abs. 2^bis KG). Sie liegt vor, wenn ein Unternehmen für den Bezug oder Absatz einer Ware oder Dienstleistung keine ausreichenden und zumutbaren Ausweichmöglichkeiten hat.

Relative Marktmacht ist an sich nicht verboten, wohl aber ihr Missbrauch. Missbräuchlich können namentlich Lieferverweigerungen, Ungleichbehandlungen bei Preisen oder Geschäftsbedingungen sowie die Weigerung sein, Schweizer Unternehmen zu den im Ausland üblichen Konditionen zu beliefern. Massgebend sind die Umstände des Einzelfalls.

Geht es um die Höhe der Preise, kann der Preisüberwacher angegangen werden: Verlangt ein relativ marktmächtiges Unternehmen von abhängigen Geschäftspartnern missbräuchlich erhöhte Preise, kann der Preisüberwacher diese überprüfen. Für die Durchsetzung der sonstigen kartellgesetzlichen Regeln können sich betroffene Unternehmen an die Wettbewerbskommission (WEKO) wenden oder ihre Ansprüche vor den Zivilgerichten geltend machen.